Jusos Wiesbaden sehen Ergebnis des Mitgliedervotums zwiespältig

Die Wiesbadener Jungsozialisten sehen die Zustimmung der SPD-Basis als Ja auf Bewährung

Der am Sonntagmorgen durch den SPD-Parteivorstand verkündeten Zustimmung der Sozialdemokraten zum Koalitionsvertrag kann der Juso-Vorsitzende Halil Siabanoglou positives und negatives abgewinnen. „Das Ergebnis von 66,02 Prozent zu 33,98 Prozent zeigt, dass es ein großes Bedürfnis nach einem umfangreichen Erneuerungsprozess gibt. Natürlich ist nicht das von uns gewünschte Nein herausgekommen, doch ein überzeugendes Ja ist es auch nicht.“

Zur Zukunft der SPD betont Siabanoglou die innerparteiliche Solidarität: „Die Partei hat sich bei der Diskussion über den Koalitionsvertag von einer lebendigen und offenen Seite gezeigt. Wir werden jetzt die Genossen, die für ein Ja warben, beim Wort nehmen, dass die Parteierneuerung auch in der Regierung möglich ist. Dazu werden wir uns verstärkt in die innerparteiliche Diskussion einbringen, und den Genossinnen und Genossen in der Regierung auf die Finger schauen, dass sie nicht in den alten GroKo-Trott zurückfallen. Zusammen werden wir die Partei erneuern und eine gemeinsame Vision für Deutschland und Europa entwickeln.“

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